Europäische Kommission Dänemark

EU Kommission

Das Exekutivorgan der Europäischen Union ist die Europäische Kommission mit Sitz in Brüssel. Sie hat Initiativrecht für Verordnungen und Beschlüsse, die allerdings vom europäischen Parlament oder vom Europa Rat abgeändert werden können. Die europäische Kommission überwacht die Einhaltung des Europarechts. Außerdem vertritt sie die EU in der Welthandelsorganisation. 27 Kommissare aus den Mitgliedsstaaten dienen nur der Kommission und dürfen keine sonstigen Weisungen annehmen. Somit ist die Europäische Union ein von den Mitgliedsstaaten unabhängiges, supranationales Organ der EU. Derzeitiger Präsident ist der Portogiese Barroso.

Eine wichtige Tätigkeit der Kommission bestand darin verschiedene europäische Länder zu drängen, ihre Wegzugsteuern für Unternehmen zu ändern, da dies nicht mit der Niederlassungsfreiheit in Europa zu verbinden sei. So hat die europäische Kommission Dänemark bereits im März 2010 dazu aufgefordert. Das dänische Recht sieht nämlich eine sofortige Besteuerung der Kapitalgewinne vor, wenn ein Unternehmen seinen Sitz ins Ausland verlegt. (Abschnitt 7A des dänischen Körperschaftsteuergesetzes). Ebenso hat die europäische Kommission Dänemark ein Defizitverfahren auferlegt. Dies geschah im Juni 2010, vor wenigen Tagen, angesichts immer deutlicher Auswirkungen der Finanzkrise. So liegt das erwartete Defizit im Bundesinlandprodukt Dänemarks für 2010 bei 5,4%. Damit überschreitet es den Referenzwert von 3% deutlich. Die europäische Kommission empfiehlt Dänemark zwischen 2011 und letztlich 2013 eine Konsolidierung des Haushaltsdefizits. Im Jahr 2006 hat die europäische Kommission Dänemark die Zustimmung zur Fusion von Energieunternehmen erteilt, wogegen man noch kurze Zeit zuvor erhebliche Bedenken hatte. Erst nachdem sie in einer über ein Jahr dauernden Verhandlung geklärt hatte, dass dennoch der Energiewettbewerb in Dänemark gewahrt bleibt, stimmte sie zu, einen neuen Dänischen Energiekonzern zu gründen.

Da es auch die Möglichkeit gibt, Autos als Re-Importe sehr günstig in Dänemark zu kaufen, hat die europäische Kommission mehrfach darauf hingewiesen, dass man als Käufer von seinem Interesse hartnäckig Gebrauch machen soll und im Streitfall auch die europäische Verbraucherzentral in Kiel als Hilfe anrufen soll. Letztlich hat vor allem der europäische Gerichtshof in letzter Zeit durch Urteile deutliche Signale gesetzt. Deshalb sollte man sich nicht abschrecken lassen, sondern in Dänemark durchaus ein günstigeres Fahrzeug erstehen. Das gilt auch für deutsche Automarken.